Anhörung zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes im Hessischen Landtag unter Beteiligung der HLS am 14. Januar 2010

Hessen hat seit dem 1. Oktober 2007 ein Nichtraucherschutzgesetz. Die Landtagsfraktionen der CDU und der FDP, sowie die Landtagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN haben Gesetzesentwürfe zu Änderungen des bestehenden Nichtraucherschutzgesetzes vorgelegt, die z.T. weitgehende Ausnahmen des Rauchverbotes in der Gastronomie befürworten. Die HLS lehnt diese Aufweichungen des Nichtraucherschutzes in Hessen ab. Am 14. Januar fand hierzu im Ausschuss für Arbeit, Familie und Gesundheit einen Expertenanhörung statt, zu der auch die HLS eingeladen wurde. Die beiden Gesetzesentwürfe sowie alle eingereichten Stellungnahmen können auf der Homepage des Hessischen Landtages eingesehen werden. Hierzu ist unter dem Menüpunkt SERVICE, das Menü TERMINKALENDER anzuwählen, um im dann erscheinenden Kalender den 14. Januar 2010 anzuklicken.